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— Patente · UPC
Spezialisierte Beratung vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC): Strategie, Opt-out, Klagen und Verteidigung.
Das Einheitliche Patentgericht (EPG/UPC) ist seit dem 1. Juni 2023 tätig und hat sich mehr als drei Jahre nach dem Start als maßgebliches Forum für Patentstreitigkeiten in Europa etabliert: über 1.100 Verfahren in erster Instanz und mehr als 300 Berufungen vor dem Berufungsgericht in Luxemburg. Ein einziges Verfahren mit Wirkung in allen 18 teilnehmenden Mitgliedstaaten, in klar definierten Fristen — etwa 12-14 Monate in erster Instanz — und mit erheblichen strategischen Auswirkungen für alle, die europäische Patente und Einheitspatente besitzen, lizenzieren oder deren Angriff ausgesetzt sind.
Unsere Mandanten in diesem System zu begleiten bedeutet, patentrechtliche Kompetenz und Prozessführung in einem einzigen Team zu vereinen, das sich sicher zwischen dem Standort Mailand, den weiteren europäischen Kammern und dem Berufungsgericht bewegt.
Wir analysieren das Patentportfolio des Mandanten, um den wirksamsten Ansatz im neuen System zu bestimmen: welche Rechte in der Zuständigkeit des EPG bleiben, welche gegebenenfalls herausgenommen werden und welche Risiken und Chancen die jeweilige Entscheidung im konkreten Fall mit sich bringt — auch mit Blick auf die Branche und die Prozessneigung der Wettbewerber.
Wir beraten Inhaber "klassischer" europäischer Patente bei der Bewertung und Umsetzung des Opt-out aus der Zuständigkeit des EPG sowie bei einem späteren Opt-in und berücksichtigen dabei die Folgen für die konkurrierende Zuständigkeit nationaler Gerichte während der Übergangszeit.
Wir vertreten Mandanten sowohl als Kläger als auch als Beklagte in Hauptsacheverfahren vor dem Gericht erster Instanz, einschließlich Verletzungsklagen, Nichtigkeitswiderklagen und Anträgen auf vorläufige und sichernde Maßnahmen (Unterlassungsverfügungen, Beschlagnahmen, Beweissicherungsmaßnahmen).
Wir übernehmen die Verteidigung in jeder Phase des Verfahrens, von der Erstellung der Schriftsätze über die Beweisstrategie bis zur mündlichen Verhandlung und einer möglichen Berufung vor dem Berufungsgericht in Luxemburg, mit besonderem Augenmerk auf technische Aspekte (SEP, Pharmapatente, Mechanik, Elektronik) und auf das Zusammenspiel mit dem Unionsrecht, einschließlich eines möglichen Vorabentscheidungsersuchens an den Gerichtshof.
Unser Team vereint Rechtsanwälte und Patentanwälte mit unmittelbarer Erfahrung vor dem EPG in einem integrierten Modell, das den Mandanten von der Patenterteilung bis zur Durchsetzung nahtlos begleitet — mit direktem Zugang zu den in jeder Phase beteiligten Fachleuten.
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