Recherchen zum Stand der Technik

Wir verringern die Unsicherheit vor jeder Entscheidung.

Recherchen zum Stand der Technik im Patentbereich sind Analysen, die vor der Einreichung einer neuen Patentanmeldung durchgeführt werden, um festzustellen, ob eine Erfindung oder gleichwertige technische Lösungen bereits bekannt, offenbart oder durch Dritte geschützt sind.

Sie bestehen in der systematischen Auswertung der wichtigsten Patent- und technisch-wissenschaftlichen Datenbanken auf internationaler Ebene, um Folgendes festzustellen:

• das Bestehen früherer Patente, Patentanmeldungen oder relevanter Veröffentlichungen;
• den Stand der Technik im betreffenden Fachgebiet;
• die tatsächliche Neuheit und erfinderische Tätigkeit der Erfindung.

Freedom-to-Operate-(FTO-)Recherchen dienen dagegen der Prüfung, ob ein neues Produkt, eine neue Technologie oder ein neues Verfahren in einem bestimmten Gebiet vermarktet werden kann, ohne bestehende Rechte Dritter zu verletzen.

Im Markenrecht schließlich zielen Ähnlichkeitsrecherchen darauf ab, andere bereits angemeldete, eingetragene oder auch nur benutzte Marken zu ermitteln, die mit der interessierenden Marke identisch oder ähnlich sind – in den einschlägigen Gebieten und Waren- und Dienstleistungsklassen – und die ein Hindernis für deren Eintragung oder Benutzung darstellen könnten.