Die Suche nach bereits existierenden Marken und Patenten, im Fachjargon „Neuheitsrecherche“ oder „Prioritätsrecherche“ genannt, ist zweifellos der einzige Weg, um festzustellen, ob die Marke oder das Patent, das man anmelden oder hinterlegen möchte, anderen bereits bestehenden Schutzrechten ähnelt oder mit ihnen identisch ist.
Die Prioritätsrecherche ist für denjenigen, der ein Patent anmeldet oder eine Marke registriert, keine strikte Rechtspflicht, stellt jedoch eine strategische und grundlegende Vorphase dar.
In einer globalisierten Welt und in Märkten mit starkem Wettbewerb schützen Unternehmen – insbesondere solche mit hoher Innovationskraft – ihre Erfindungen selbst dann, wenn sie diese vielleicht nicht sofort vermarkten.
Dies führt dazu, dass viele Erfindungen oder Innovationen nicht allgemein bekannt sind, da sie noch nicht auf dem Markt präsent sind. Daher kann nur durch die Durchführung einer Recherche vermieden werden, mehr oder weniger hohe Summen in den Schutz der Erfindung eines Dritten zu investieren.
Dennoch zeigt unsere Erfahrung bis heute, dass viele diese Art der Recherche unterschätzen – sei es aufgrund ihrer Komplexität oder weil die meisten Personen keine professionelle Hilfe in Anspruch nehmen, in der Überzeugung, dass dieser Service in die Zuständigkeit des Industrieministeriums falle.
Was man über die Marken- und Patentrecherche wissen sollte
Es ist wichtig zu wissen, dass in Italien Patente und Marken ohne vorherige Sachprüfung erteilt werden, weshalb der Erfinder in dieser Hinsicht in keiner Weise abgesichert ist.
Es könnte nämlich passieren, dass der Inhaber der Erfindung trotz der Markenregistrierung oder der Patentanmeldung eine oder mehrere Rechtsverletzungen begeht und sich somit einem ernsthaften Risiko aussetzt.
Patente
Eine Prioritätsrecherche zu einem Patent zielt darauf ab, zu beurteilen, ob die eigene Innovation zwei grundlegende Voraussetzungen für eine korrekte Patentierung erfüllt: Neuheit und erfinderische Tätigkeit.
Es ist daher wichtig, den Stand der Technik im eigenen Tätigkeitsbereich zu kennen (das Bestehen von Patentrechten konkurrierender Unternehmen), um die eigene Innovation und die durch sie repräsentierten Fortschritte genau zu identifizieren: die Neuheit als Ergebnis der eigenen Forschungsergebnisse zu bestimmen.
Marken
Im Bereich der Marken hingegen dient die Recherche dazu, die Voraussetzung der Neuheit zu prüfen.
Zu diesem Zweck ermittelt die Recherche das Vorhandensein anderer bereits angemeldeter oder eingetragener Marken, die mit der interessierenden Marke in der jeweiligen Produkt- und Dienstleistungsklasse identisch oder ihr ähnlich sind. Diese könnten mit der recherchierten Marke kollidieren, deren Nutzung blockieren oder die Eintragung selbst für ungültig erklären.
Welche Risiken geht man ein, wenn man keine Recherche durchführt?
Die Risiken sind äußerst konkret: Es ist in diesem Zusammenhang daran zu erinnern, dass das Bestehen einer älteren Marke oder eines Patents (identisch oder sehr ähnlich zu dem, was man anzumelden beabsichtigt) das Risiko birgt, die eigene Marke (oder das Patent) ändern oder in einigen Fällen sogar vom Markt nehmen zu müssen, verbunden mit möglichen Schadensersatzforderungen des Inhabers des älteren Schutzrechts wegen Fälschung bzw. Nachahmung.
Ganz zu schweigen von den eventuellen Schäden im Zusammenhang mit bereits getätigten Investitionen: Werbematerialien aus Papier, Verpackungen und vieles mehr, die ab diesem Moment unbrauchbar werden, wodurch die Investition zunichtegemacht wird.
Marken- und Patentrecherche: Wie beginnt man?
Um eine präventive Recherche einzuleiten, können verschiedene Wege beschritten werden:
- Bei den UPICA-Büros (Ufficio Provinciale Industria Commercio e Artigianato – Provinzialamt für Industrie, Handel und Handwerk), die sich bei den Handelskammern jeder Provinz befinden.
- Durch Konsultation der Datenbank des UIBM (Ufficio Italiano Brevetti e Marchi – Italienisches Patent- und Markenamt), um bereits existierende Schutzrechte zu prüfen.
- WIPO-Datenbank.
- EUIPO-Datenbank.
Insbesondere das EUIPO stellt der Öffentlichkeit kostenlose Datenbanken für Unionsmarken zur Verfügung, die es ermöglichen, nach bereits bestehenden Marken zu suchen, die mit der anzumeldenden Marke kollidieren könnten. Die Datenbanken eSearch plus und TMview erlauben es, beim EUIPO eingetragene Gemeinschaftsmarken sowie Geschmacks- und Mustermodelle einzusehen und Informationen über Markenanmeldungen und eingetragene Marken von nationalen Ämtern der EU-Länder, vom EUIPO selbst sowie von einigen internationalen Partnern außerhalb der Europäischen Union abzurufen.
Es muss jedoch erneut betont werden, dass diese Art der Recherche keinerlei Garantie oder Sicherheit bietet.
Das Ministerium selbst warnt nämlich vor der Unsicherheit der Daten, die unvollständig und mit Unwägbarkeiten behaftet sein könnten. Selbst im besten Fall bietet eine Recherche in der nationalen Datenbank des UIBM (Ufficio Italiano Brevetti e Marchi) keine Gewähr, schon allein deshalb, weil sie nur italienische Patente und Marken enthält, während all jene fehlen, die in anderen Teilen der Welt angemeldet wurden, die aber dennoch in Italien gültig sein könnten und die Neuheit zunichtemachen oder Auswirkungen auf das nationale Territorium haben könnten. Ebenfalls bei einigen UPICA-Büros kann eine tiefergehende Recherche durchgeführt werden, indem zumindest die öffentlich zugänglichen CD-ROMs zu internationalen und europäischen Patenten konsultiert werden. Die vorgenannte Untersuchung ist die kostengünstigste, aber auch die unsicherste, sowohl weil in den öffentlich zugänglichen Archiven die Daten zu vielen Patenten und Marken fehlen, als auch weil die Recherche normalerweise falsch angelegt wird. Diese Art von Sondierungen basieren auf dem Auffinden von Dokumenten, die im Titel oder in der Beschreibung ein vom Benutzer angegebenes Wort enthalten.
Die Tücken des „Do-it-yourself“
Sicherlich ist eine selbst durchgeführte Recherche immer noch besser als gar nichts, und falls sich herausstellt, dass ein Patent oder eine Marke bereits existiert, spart dies Zeit und Geld. Umgekehrt reicht es jedoch nicht aus, beruhigt zu sein, falls keine Priorität gefunden wird. Für eine seriöse und gründliche Recherche muss man sich daher an eine spezialisierte Organisation wie die unsere wenden, die für solche Recherchen internationale Datenbanken von etwa 40 Staaten nutzt. Eine solche, gegen Gebühr durchgeführte Untersuchung wird mit einer Sicherheit von etwa 90 % garantiert. Sie ist die einzige menschlich mögliche Methode, die dem Erfinder ein nahezu vollständiges Bild des Stands der Technik bezüglich seiner Erfindung oder einen Überblick über identische, ähnliche oder vergleichbare Marken bieten kann, die bereits von Dritten eingetragen wurden.
Es liegt auf der Hand, dass diese Art von Untersuchungen, obwohl sie kostengünstig und nützlich sind, zwingend durch weitere, auf internationaler Ebene durchgeführte Tiefenrecherchen ergänzt werden müssen. Zudem müssen im Bereich der Marken – wobei dies analog auch für Patente gilt – falls man eigenständig eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen möchte, auch alle ähnlichen Marken (selbst wenn sie nur phonetisch ähnlich sind) geprüft werden, da das Markenschutzgesetz recht streng und wirksam ist, auch gegenüber einer Marke, die einer älteren ähnlich ist und mit ihr verwechselt werden kann (weshalb die Prioritätsrecherche oft als „Ähnlichkeitsrecherche“ bezeichnet wird).
Es ist immer ratsam, vorab die korrekte Klassifizierung der Produkte und Dienstleistungen zu identifizieren, für die man die Marke nutzen möchte, und dann die Recherche entsprechend aufzubauen, wobei ungeeignete Klassen ausgeschlossen werden.
Marken- und Patentrecherche: Ist sie wirklich nützlich?
In den vorangegangenen Abschnitten haben wir gesehen, wie man prüfen kann, ob eine Marke oder ein Patent, das man anmelden möchte, in ähnlicher Weise bereits auf dem Markt vorhanden ist.
Es handelt sich um eine vorbereitende Untersuchung, die nicht obligatorisch, aber dringend empfohlen ist, um unangenehme Situationen in der Zukunft zu vermeiden, wie etwa die Änderung oder den Rückzug der betreffenden Marke. Manchmal werden nämlich völlig unbewusst Farben, Wörter oder Bilder verwendet, die an bereits auf dem Markt befindliche Marken erinnern.
Um also zu vermeiden, dass die gesamte Strategie geändert werden muss und Geld für bereits getätigte Drucke oder Investitionen verloren geht, ist es angebracht, gründliche Überprüfungen vorzunehmen.
Wer kurz vor der Eröffnung eines neuen Geschäfts steht, sucht oft banal im Internet nach ähnlichen Gegebenheiten. Dies ist jedoch eine oberflächliche Methode, die kaum Aufschluss darüber geben kann, ob der eingeschlagene Weg korrekt ist oder nicht. Zudem sind, wie bereits erwähnt, die beim UIBM durchgeführten Recherchen nicht immer erschöpfend, da sie Marken anderer Länder, die auch in Italien geschützt sind, nicht berücksichtigen.
Nur durch die Beratung von erfahrenen Fachleuten in diesem Sektor ist es möglich, den Markt und das Vorhandensein von Brands zu analysieren, die demjenigen ähneln, den man registrieren möchte.