Zu verstehen, was gewerblicher Rechtsschutz ist, was er schützt und welchen Wert er darstellt, ist von entscheidender Bedeutung für jeden, der eine Idee hat und beabsichtigt, diese zu entwickeln. Mit diesem Begriff wird nämlich eine Gesamtheit von Rechtsinstituten zusammengefasst, die darauf abzielen, ein ausschließliches Recht an immateriellen Gütern zu verleihen.
Was versteht man unter gewerblichem Rechtsschutz?
Genau wie materielle Güter können auch immaterielle Güter, wie etwa intellektuelle Schöpfungen, Gegenstand von Eigentum sein.
Es handelt sich um ein Konzept, das im Laufe der Zeit eine immer größere wirtschaftliche Bedeutung erlangt hat und zu einem der relevantesten Bereiche des Rechts geworden ist.
Dieser zielt nämlich durch das System der gewerblichen Schutzrechte darauf ab, den Wettbewerb zu fördern, indem dem Unternehmen, das sich zur Innovation entschließt, ein Exklusivrecht an seiner Idee oder seinem technologischen Innovationsprozess garantiert wird.
Es ist daher eine Belohnung, die der menschlichen kreativen/erfinderischen Tätigkeit anerkannt wird und die einerseits darauf abzielt, dem Urheber das Eigentum am Werk zuzusprechen. Andererseits soll sie es dem Urheber nach Anerkennung seiner Urheberschaft ermöglichen, die generierten wirtschaftlichen Einnahmen zu nutzen und so eine angemessene Vergütung für die geistige Arbeit und die getätigten Investitionen zu gewährleisten.
Mit dem Schutz intellektueller Schöpfungen, deren Wert unschätzbar ist, soll jede menschliche Idee und ihre kreativen Ausprägungen geschützt werden, wie zum Beispiel künstlerische und literarische Werke, gewerbliche Erfindungen und Gebrauchsmuster, Design und Marken.
Daraus folgt, dass er potenziell jeden Bereich betreffen kann, von der Medizin bis zur Kunst in jeder Form (Literatur, Malerei, Bildhauerei, Musik), über das Ingenieurwesen, die Informatik bis hin zum wissenschaftlichen Sektor im Allgemeinen. Gerade wegen seiner Bedeutung und der damit verbundenen faktischen wie wirtschaftlichen Auswirkungen ist der Schutz des gewerblichen Eigentums zweifellos ein wichtiger Bereich des Rechts.
Die Bedeutung von gewerblichem Rechtsschutz und geistigem Eigentum
Gewerblicher Rechtsschutz bedeutet in der Praxis, das Eigentum an einer Idee oder einem Projekt zu haben, das aus einer intellektuellen Manifestation heraus entstanden ist. Diese Idee, sei sie individuell oder einer Gruppe zugehörig, führt dazu, eine Theorie auszuarbeiten, ein Werk zu schaffen, ein Produkt zu konstruieren, einen Algorithmus zu entwickeln oder ein Medikament zu entdecken, je nach Tätigkeitsbereich: Die Möglichkeiten sind so unendlich wie der menschliche Einfallsreichtum.
Aus rechtlicher Sicht ist er durch zwei Aspekte gekennzeichnet.
Der erste ist der persönliche Aspekt, der sich auf die Anerkennung des Rechts des Individuums bezieht, das die Idee hatte, als Inhaber dieser Idee, als Schöpfer jener Erfindung oder als Eigentümer der Realisierung seines Projekts anerkannt zu werden. Wer die Idee erschafft, ist deren Urheber und Eigentümer des Werks; dieses Recht auf Anerkennung ist ein höchstpersönliches Recht.
Der zweite Aspekt, der eng mit dem ersten verbunden ist, ist vermögensrechtlicher Natur: Urheber eines Werks oder Produkts zu sein, bedeutet nicht nur, dass einem die Urheberschaft rechtlich anerkannt wird, sondern auch, dass man autonom – wie es nur recht und billig ist – die vermögensrechtlichen und wirtschaftlichen Erträge genießen kann, die aus der Verwertung dieser Idee erzielt werden können. Die vermögensrechtliche Verfügbarkeit der Einnahmen aus der Nutzung eines Produkts, das uns als gewerbliches Eigentum gehört, stellt ein verfügbares Recht dar. Um dies zu erreichen, ist es notwendig, eine Marke eintragen zu lassen und ein Patent anzumelden, um maximalen Schutz zu genießen.
Das gewerbliche Eigentum (proprietà industriale) ist daher vom geistigen Eigentum (proprietà intellettuale) zu unterscheiden, da es im Wesentlichen eine spezifische Kategorie davon darstellt, die Produkte zum Gegenstand hat, die mit den weitestmöglichen Anwendungen und Nutzungen im industriellen Sektor eingesetzt werden können.
Gewerblicher Rechtsschutz: Wie wird er geschützt?
Gewerbliches Eigentum wird durch die Anerkennung sowohl der mit der Urheberschaft des Werks verbundenen Urheberpersönlichkeitsrechte als auch der wirtschaftlichen Einnahmen aus dessen Verkauf oder Nutzung geschützt, die je nach Art des Werks variieren. Wenn eine geistige Schöpfung als solche identifiziert wird, kann sie die entsprechende Anerkennung erhalten, wodurch wiederum das Eigentum an den Gewinnen garantiert wird, die aus ihrer wirtschaftlichen Verwertung resultieren können.
Je nach Schutzgegenstand kann das Eigentum an intellektuellen Schöpfungen unterschieden werden in:
- gewerblicher Rechtsschutz (proprietà industriale): zielt spezifisch darauf ab, Marken, Patente und Kennzeichen zu schützen;
- Urheberrecht (diritto d'autore / Copyright): schützt künstlerische oder literarische Werke, einschließlich Werbung oder Fernsehprogramme sowie Informatikprodukte wie Software.
Um das geistige Eigentum bestmöglich zu schützen, unabhängig vom Gegenstand, wird empfohlen, es beim UIBM (Ufficio Italiano Brevetti e Marchi – Italienisches Patent- und Markenamt) registrieren oder (im Falle eines Patents) patentieren zu lassen.
Der Schutz industrieller Schöpfungen erweist sich in der Realität als immer strategischer, um Fortschritt und Innovation zu fördern: ein neuer Weg, um Wohlstand zu schaffen und den Fortschritt sowie den Wohlstand der Gesellschaft zu begünstigen.
Wie stark wird gewerblicher Rechtsschutz in Italien geschützt?
Im Jahr 2018 wurde in Johannesburg der International Property Rights Index vorgestellt. Laut dieser Rangliste, die berücksichtigt, wie gewerblicher Rechtsschutz und geistiges Eigentum in mehr als 125 Ländern geschützt werden – was etwa 98 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts und 93 % der Bevölkerung ausmacht –, belegt Italien den 50. Platz.
Ein Wert, der die geringe Sensibilisierung verdeutlicht, die unser Land gegenüber einem Thema zeigt, das in anderen Ländern sicherlich eine zentrale Rolle spielt.
Es ist kein Zufall, dass an den ersten Stellen dieser Rangliste Länder stehen, die seit jeher eine starke Innovationsorientierung haben, wie die Vereinigten Staaten, Singapur, Schweden, Norwegen, Finnland (an der Spitze) und die Schweiz.
Italien liegt jedoch auch hinter einem Großteil der Länder der Europäischen Union wie Österreich, Deutschland, den Niederlanden, Luxemburg, Dänemark und dem Vereinigten Königreich zurück.
Am Ende dieser speziellen Rangliste finden wir hingegen Nicaragua, Mauretanien, Algerien, Jemen und Haiti.
Wachstumdekret 2019: Finanzierungen zum Schutz des geistigen Eigentums
Das „Decreto Crescita“ (Wachstumsdekret), das seit dem 1. Mai 2019 in Kraft ist, enthält verschiedene Maßnahmen zum Schutz intellektueller Werke, die unter anderem darauf abzielen, Start-ups und KMU bei der Anmeldung von Patenten, Marken und Designs zu unterstützen, den Zugang zur „Patent Box“-Steuerregelung zu erleichtern, den Kampf gegen „Italian Sounding“-Praktiken zu forcieren, historische Marken von nationalem Interesse zu schützen und die Erlangung eines italienischen Patents direkt über eine internationale PCT-Anmeldung zu ermöglichen.
Mit anderen Worten: Die Regierung zielt darauf ab, die Verwertung des gewerblichen Eigentums italienischer Unternehmen in Form von Steuererleichterungen und Anreizen, Bestimmungen zur Wiederbelebung privater Investitionen und Normen zum Schutz des „Made in Italy“ zu fördern.
Im steuerlichen Bereich wurden Änderungen an der Patent-Box-Regelung sowie eine neue Regelung für Steuergutschriften für Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten und für den „Rückzug von Fachkräften“ (Rientro dei cervelli) eingeführt.
Was die Wiederbelebung privater Investitionen betrifft, wurden Vergünstigungen zur Unterstützung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten für die Umstellung von Produktionsprozessen im Rahmen der Kreislaufwirtschaft vorgesehen.
Schließlich sind zum Schutz und zur Förderung des „Made in Italy“ die Einführung von Normen zur Bekämpfung des sogenannten „Italian Sounding“, Anreize für die Anmeldung von Patenten und Marken sowie Schutzmaßnahmen für historische Marken von nationalem Interesse vorgesehen.