Wenn man über Patentierung spricht, wird oft eine Tätigkeit unterschätzt, die für Unternehmen immer essenzieller wird.
Es ist wichtig zu bedenken, dass geistiges Eigentum eine der kostspieligsten Komponenten für viele Produkte sein kann.
Man bedenke nur, dass bei vielen von ihnen 25 % des Preises allein durch die Lizenzkosten für die Nutzung patentierter Technologien repräsentiert werden.
Zudem muss berücksichtigt werden, dass ein Unternehmen zwar mit einem Wettbewerbsvorteil starten kann, die Konkurrenten jedoch in kurzer Zeit gelernt haben werden, das Produkt erfolgreich herzustellen und zu vermarkten. Dies führt zu einem Umsatzrückgang, der gerade darauf zurückzuführen ist, dass der Markt immer mehr Wettbewerber aufweist.
Welche Vorteile ergeben sich für ein Unternehmen, das über Rechte an geistigem Eigentum verfügt?
Durch die Nutzung seiner geistigen Eigentumsrechte (Marken, Patente, Designs) kann ein Unternehmen die Fähigkeit der Wettbewerber, ein bestimmtes Produkt herzustellen, ganz oder teilweise ausschließen oder es könnte von Lizenzeinnahmen profitieren, indem es anderen Herstellern erlaubt, dieses bestimmte Produkt nach seiner Genehmigung und unter seiner Kontrolle zu vermarkten.
Betrachten wir im Einzelnen 5 Vorteile des Patents und wie Unternehmen diese nutzen können.
1. Das Patent stellt eine Einnahmequelle dar.
Sobald ein Patent für ein bestimmtes Produkt erteilt wurde, genießt man ein starkes Recht, mit dem ein zeitlich begrenztes Monopol zur Auswertung des Patentgegenstandes verliehen wird. Dieses besteht im ausschließlichen Recht, das Produkt herzustellen, darüber zu verfügen und es gewerblich zu nutzen.
Mit anderen Worten: Wer ein Schlüsselprodukt patentiert, kann aufgrund des Monopols auf dieses bestimmte Produkt eine vorteilhafte Marktposition genießen.
Zudem ist dem Patentinhaber die Möglichkeit vorbehalten, sein patentiertes Produkt an andere zu lizenzieren.
Interessanterweise kann es insbesondere für ein erfolgreiches Unternehmen mit den entsprechenden Ressourcen sinnvoll sein, Patente auch von unabhängigen Erfindern zu erwerben, um seine Rechte gegenüber Dritten durchzusetzen.
Kleinere Unternehmen hingegen können sicherlich erhebliche Einnahmen durch die Lizenzierung ihrer Patente erzielen.
Im Prinzip sollte ein Erfinder immer realistische Erwartungen hinsichtlich der Einkünfte haben, die aus der Lizenzierung seines Patents resultieren könnten, und er sollte (grundlegend) wirklich verstehen, ob die Erfindung gut geschützt ist.
2. Einen strategischen Vorteil haben
Oftmals nutzen Unternehmen und Forschungsinstitute ihre Patentportfolios als Instrument, um einen Wettbewerbs- oder strategischen Vorteil zu erlangen.
Verschiedene patentinhabende Gesellschaften nutzen die Stärke ihres Patentportfolios, um einen Konkurrenten zum gegenseitigen Austausch von Lizenzen (Cross-Licensing) zu bewegen, wodurch das Risiko von Rechtsstreitigkeiten zwischen ihnen eliminiert oder zumindest verringert wird.
Patente werden also auch eingesetzt, um strategische Positionen gegenüber dem Markt zu verbessern und die Beziehungen zwischen Wettbewerbern zu optimieren.
3. Marketingelement: Das Patent kann das Image am Markt verbessern
Ein gut strukturiertes und geschütztes Patentportfolio ist zweifellos ein Zeichen für finanzielle Leistungsfähigkeit und Solidität, das sowohl beim Publikum als auch – und vor allem – bei Investoren oder potenziellen Geschäftspartnern Vertrauen schafft.
Es ist auch wichtig hervorzuheben, dass bei einigen Produkten, wie solchen aus Metall oder Kunststoff, die Patentnummer auf das Produkt selbst aufgedruckt werden kann.
Für manche eine Nebensächlichkeit, die große Unternehmen jedoch für zwei verschiedene Zwecke nutzen: Der erste ist eine Informationsmethode für die breite Öffentlichkeit (Marketing); der zweite hingegen zielt darauf ab, die Konkurrenten darüber zu informieren, dass dieses bestimmte Produkt patentrechtlich geschützt ist und nicht kopiert werden darf.
4. Den Markt kontrollieren
Viele kennen die direkte Nutzung eines Patents, die sich in der Möglichkeit äußert, eine Maßnahme gegen die Verletzung durch einen Konkurrenten zu erwirken, der ein Produkt oder eine Dienstleistung herstellt, nutzt, verkauft, zum Verkauf anbietet oder importiert, die unter die Patentansprüche fällt.
Wenige wissen hingegen, dass die indirekte Nutzung des Patents einen Vorteil für das Unternehmen darstellen kann, das den Markt und insbesondere die Patentierungstätigkeit der Konkurrenten überwachen kann.
Durch eine Patentüberwachung wird nämlich angestrebt, die Patentanmeldungen Dritter in einem bestimmten Technologiesektor zu kontrollieren, um – sofern möglich – während des Prüfungsverfahrens intervenieren zu können. Ziel ist es, die Patenterteilung zu verhindern oder den Schutzbereich eines eventuell erteilten Patents einzuschränken.
Dies bedeutet mit anderen Worten, die Aktivitäten der Konkurrenten einzuschränken oder gar zu verhindern und stets über deren Fortschrittsstand informiert zu sein.
Natürlich sind die Ansprüche der meisten Patente nicht so weit gefasst, dass sie die Herstellung aller Produkte in einer bestimmten Produktkategorie kontrollieren.
Ein gesamtes Patentportfolio, also eine Sammlung von Patenten auf demselben Gebiet, kann jedoch manchmal so bedeutend sein, dass es eine ganze Industrie beeinflusst.
5. Die eigenen innovativen Ideen schützen
Das Patent hat den Zweck, es seinem Inhaber oder Erfinder zu ermöglichen, die Exklusivität an einer eigenen Idee zu erwerben, die in irgendeinem Sektor Anwendung findet.
Die Anmeldung des eigenen Patents bietet dem inhabenden Unternehmen somit die Möglichkeit, in dem Land, in dem es das Patent erhalten hat (beim UIBM – Ufficio Italiano Brevetti e Marchi, dem italienischen Patent- und Markenamt, gemäß dem Codice della Proprietà Industriale, dem Gesetzbuch über das gewerbliche Eigentum), die Herstellung, den Import, die Vermarktung, das Ausstellen und die Nutzung des Patentgegenstandes zu Erwerbszwecken zu untersagen.
Dem patentinhabenden Unternehmen bleibt schließlich die Möglichkeit und die Verantwortung vorbehalten, Verletzungen des eigenen Patents festzustellen und folglich Maßnahmen gegen die Patentverletzer einzuleiten.